RAM Team Ruhrgebiet e.V. löst sich auf....
Recklinghäuser Zeitung vom 20.08.13

So, oder ähnlich die Schlagzeilen in Zeitungen, Radiobeiträgen und anschließend auch in Foren im August 2013.

Wie kam es dazu?

Nach bereits 4 jährigem bestehen des RAM Team Ruhrgebiet haben wir uns im Jahre 2010 entschieden einen richtigen Verein zu gründen und diesen in das Vereinsregister eintragen zu lassen. Damit wollten wir Flagge zeigen und mehr Transparenz für alle diejenigen schaffen, die Willens sind, sich mit diesem Thema auseinander zu setzen. Auch den Behörden wollten wir damit mitteilen „Hey, wir sind da, ihr könnt uns gern beobachten und wir tun Euch nichts. Wir wollen nur spielen.“

Stets haben wir uns penibel an alle Gesetze gehalten und sind nie mit den Gesetzen und Verordnungen angeeckt.

Als eingetragener Verein durften auf unsere Nachfrage die Vereinstreffen und Veranstaltungen auf privatem Grundstück, hier ein Garten des Vorsitzenden, allerdigs nicht ohne weiteres stattfinden. Es bedarf nach Auskuft der Stadtverwaltung Recklinghausen einer entsprechenden Nutzungsart für die benutzte Fläche, wenn diese zum Beispiel als Vereinsheim genutzt werden soll. So haben wir bereits im Sommer 2012 den hiesigen Behörden mitgeteilt, dass wir beabsichtigen ein bislang privates Grundstück für 2 x 3 Stunden im Monat als Vereinsheim zu nutzen.

Es sollten Umkleidemöglichkeiten, Aufenthaltsbereiche, sowie ein kleiner entsprechend gem.  § 12 Abs 4 WaffG gesicherter Bereich zum Einstellen der Markierer und eine Freifläche um Bewegungsabläufe zu üben entstehen.

Ich betone, wir reden hier nicht von einem 24 / 7 gewerblichen betriebenen Spielfeld oder ähnlichem, nur ein Platz für unsere Mitglieder um sich regelmäßig zu treffen und seinem Hobby nachgehen zu können.

Nach einem Gespräch im Rathaus bedarf also eines Nutzungsänderungsantrages. Diesen stellten wir im Oktober 2012. Im Januar 2013 stellte man fest, dass offensichtlich der Flächennutzungsplan nicht aktuell gehalten wurde und dieser musste zunächst bei der Bezirksregierung in Münster geändert werden, um die Fläche auch für Sportstätten frei zu geben. Seit vielen Jahren jedoch befinden sich bereits mehrere Sportplätze in diesem Bereich. Daher war ein negativer Bescheid zu diesem Zeitpunkt gegenüber uns wohl nicht möglich, ohne eine Klage zu riskieren.

Ende März lag dann der geänderte Flächennutzungsplan für den Bereich vor und die Nutzungsänderung sollte nun genehmigt werden.

Neben dem Amt für Planen, Bauen und Umwelt hat der Ausschuss für Stadtentwicklung welcher aus Politikern und fachkundigen Bürgern besteht, lediglich ein Informationsrecht, bevor der genehmigte Bescheid an den Antragsteller versandt wird.

Doch in diesen Ausschuss gelangte unser Antrag trotz fehlender Versagungsgründe nicht, weil zuvor bei einer Sitzung der Lokalpolitik ein Foto hoch gehalten worden sei, auf dem ein Truppe mit roten Baretts und Kampfuniformen zu sehen war. Das waren wir zwar nicht, hat aber gereicht unseren Antrag von der Tagesordnung des Ausschusses zu nehmen.

Somit wurde unser Genehmigungsverfahren nicht wie noch eine Woche zuvor besprochen, dem Ausschuss vorgelegt. Vielmehr mussten nun für den bereits zur Genehmigung anstehenden Antrag für eine erneute Vorlage vor dem Ausschuss weitere Vorraussetzungen unsererseits erfüllt werden. Darunter zum Beispiel Schallprognose durch einen Gutachter, Stellplatznachweis, Baulast für die Zufahrt usw.

Neben den nun zusätzlich beizubringenden Maßnahmen unsererseits würde sämtliche Informationen aus dem Antrag an die hiesige Presse weitergeleitet. Welche dann im Mai 2013 eine regelrechte Medienkampagne gegen uns veranstaltet haben.

Recklinghäuser Zeitung vom 18.05.13

Schlagzeilen wie „Kriegsspieler in König Ludwig“, „Politik will Kriegsspiele verhindern“ und  „Polizei leitet interne Ermittlungen ein“ waren in den nächsten Tagen die Folge. In den Berichten wurden immer wieder Zitate aus dem Antrag benutzt, inklusive der Tatsache das unser 1. Vorsitzende Polizeibeamter ist, seiner kompletten Anschrift und Fotos von seinem Haus und Pkw ohne geschwärzte Kennzeichen.

RZ v. 22.05.13
RZ v. 23.05.13
RZ v. 25.05.13

Die Berichte waren derart polemisch geschrieben, Tatsachen wurden falsch darstgestellt und Lügen hinzufügt, so dass diese offensichtlich nicht den Zweck hatten, zu Informieren sondern gezielt Stimmungsmache gegen uns und unser Vorhaben zu betreiben. 

Dies war der Auftakt fast täglicher Artikel in der Lokalen Presse wovon sich auch andere Medien wie Fernsehen und Radio haben anstecken lassen.

Nun wurde seitens der Medien und der Politik die hiesige Polizeibehörde massiv mit Informationen rund um das Thema RAM und dem Team aus dem Ruhrgebiet gefüttert und was da für ein böser Mitarbeiter in deren Reihen ist. Die Fülle der Informationen lässt den Rückschluss zu, dass dies nicht die Berichtserstattung selber betraf, sondern viel mehr dazu gedacht  gewesen ist, den Vorsitzenden

des Vereins seitens seiner Behörde unter Druck zu setzen. Richtig ist, es wurde Behördenintern in alle rechtlichen Richtungen, einschließlich disziplinarrechtlicher Verstöße geprüft.

Davon blieb allerdings nichts übrig. Weil, wie wir weiterhin beteuern, wir nichts illegales machen!

Das ist aber unerheblich wenn sich einige Leute mit Einfluss in Politik und Medien es auf die Fahne schreiben, dagegen zu sein.

Nachdem sich im Juni die Medienlage beruhigte, und sowohl die Lokale Politik als auch die Lokale Presse feststellen mussten, nicht unbedingt die Meinung der Bevölkerung getroffen zu haben, wurde es zunächst ruhig. In dieser Zeit kam es jedoch immer wieder zu Terminverschiebungen was die Vorlage im Ausschuss angeht und immer wieder neue Forderungen die wir erfüllen mussten.

Letztendlich hat ein Gespräch im Juli 2013 mit einer beteiligten Behörde in Recklinghausen, welches sämtliche Fundamente der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zum einstürzen bringen könnte, zu der Entscheidung geführt, den Verein aufzulösen und aus dem Vereinsregister löschen zu lassen.

Wir hatten einfach keine Lust und zugegeben unser Vorsitzender keine Kraft mehr ein Spiel mit den Behörden, der Politik, den Medien, Vorgesetzten und wem auch immer zu spielen, in dem nur wir uns an die Regeln halten. Weil genau so ist das gewesen.

Wir haben stets alle nötigen Vorraussetzungen erfüllt oder waren bereit dazu, waren zu jeder Zeit zum Gespräch mit zuständigen Behörden bereit und haben immer den Dialog gesucht, haben nie zuviel gefordert, wollten nie jemanden belästigen oder auf den Schlips treten und wollten schon gar niemanden schädigen.

Es kommt aber leider in diesem Land nicht darauf an, ob du Recht hast, ob es legal oder illegal ist was du tust, sondern ob du Einfluss hast, um jemanden das Leben schwer zu machen.

Wir bedauern den Umgang aller beteiligten öffentlichen Stellen in dieser Sache zu tiefst und sind sehr darüber enttäuscht, dass gerade die, die eigentlich fundamentale Bestandteile dieses Staates sind, die für Rechtstaatlichkeit einstehen und Grundrechte achten und schützen sollten, Gesetze biegen, Bürger täuschen und irreführen, mit Lügen, falscher Berichtserstattung und Stimmungsmache auch private unbescholdene Personen öffentlich diffamieren und dadurch dessen massive persönliche Nachteile in Kauf nehmen,  nur um ihre eigenen pseudomoralischen Interessen, welchen jegliche rechtliche Grundlage fehlen, durchzusetzen.

 

SEHR TRAURIG! :(